gemeinnütziger verein kultur bildung jugendprojekte. action demokratie e.V, info@starboese.de

meisenweg 9,  85591 vaterstetten J.richter@richter.stb.de, tel 08106-35 29-(0)35

 

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An bundesfinanzhof  ismaninger strasse 109, 81629 münchenORH

fax9231-201 tel-0 --bundesfinanzhof@bfh.bund.de

  

23 okt 2004

wir vertreten :

westend bürger mit unetrschriftlisten

 

 zuständigkeitsbereich

bayern land

zweckbetrieb münchen

 

kontrollbegehren-- zweckerfüllungs offenlegung

an rechnungshof bayern : poststelle@rpra-m.bayern.de, www.orh.bayern.de

revisionsamt münchen rechnungsprüfungsamt@lra-m.bayern.de

 

vorbeileitung von zweckerfüllungen am steuerzahler ETATaufschlüsselung

nachvollziehbare offenlegunsgpflicht

 

5 stock neubau posthof bergmannstr 47, fragen an herr

 gasser AZ1.82-2004-013272-23,

baubehörde tel:+89- 233-247 47

 

bauherr tectaplan: denkmalschutz

finanzhofüberprüfung: von subventionen&zweckbindungen vorbeileitung

neuer steuerbetrug eingeleitet werden über baubehörden--zweckbindungsbetrug --über die ex-staatliche post -( zweckbestimmung gemeinwohl)

5 stock neubau posthof bergmannstr 47, fragen an herr

 gasser AZ1.82-2004-013272-23,

baubehörde tel:+89- 233-247 47

  

der innenhof gehört zu  4 strassenzügen mit 12 häusern : , das haus bergmannstr. 47 hat seinen innenhof bereits verbaut mit einem flachbau-unter denkmalschutz--eigentümerwechsel auf tectaplan-spekulations-gewinn ist mittels übertretung  bundesbau gesetze möglich-Artikel 34 bundesbauplan--

bau&plan rechte  öffentlich rechtlich

 

1  zur strassenbegrenzung / abstand art 6+7 öffentl. rechte

 

2. zum bundesplanrecht innenbereich( § 34) dazu gehören alle bürger und die struktur des hinterhofs-nr 47 hat ein rückgebäude

( denkmalschutz flachbau) das viertel ist übervölkert , hat den geringsten grünbestand ,der hof hat alte bäume und ist ausgleich für 12 häuser für die versteinung des viertels -die bürger im viertel haben anspruch auf freifläche dazu sind alle 12 häuser-gleichberechtigt_ es ginge nicht dass alle häuser ein hinterhaus bauen

 

3. zum land umliegend / viertel und defitzite an flächen ( 12 häusern hinterhof  ausgleich zu fehlenden freiflächen

 

 

beispiel grundlage: zweckbindungsbetrug am steuerzahler

 eingereichte bewilligte bebauungspläne seit 2000 im viertel ins gegenteil verkehrt wurden - exmessegelände - schwanthalerhöhe- münchen . pschorr schenkung bedürftige zweckbestimmung -naherholungsgebiete ,

die unterlagen zu schenkung zweck &eigentumswechseln laut bayrisches innenministerium..!herr huber.seien verschwinden.

vorbeileitung von zweckerfüllungen am steuerzahler ETATaufschlüsselung

nachvollziehbare offenlegunsgpflicht

 

 

 

der kampf um etats aus schenkungen -verwaltet: von landesbanken /stadt-baureferaten/ 10% der bevölkerung sind beamte sie nehmen sich 43 % des staathaushaltes aus steuergeld

pschorr schenkungen an bürger : EXMESSEARAL  statt  grünflächen--wandern die stiftungen  in  säckel der referate und planer,architekten für luxuswohnungen-prestige-bürohäuser seit 2 jahren leer

gestaltung: baureferate sind die machthaber über steuergelder

aus grundbesitz von schenkungen /übergang zu zweckbestimmten stiftungen vor den rechnungshöfen: wird simulierte bauplanung eingereicht-die ins gegenteil verkehrt ist--statt grünflächen naherholung für die BEDÜRFTIGEN: gibt man an arbeitsplätze zu schaffen für bedürftige( baukumpels) und erbaut büroprojekte--extra U-bahn aufgänge (tiefbaujobs) eine geisterstrasse.

warum? sie sichern sich ihre beamtenjobs& architekten, planer,subunternehmer

ZUbetonieren alle erdflächen, grundwasser sinkt. sogenannte wiesen/esplanaden: sind regenauffangbecken . 10 cm designer betonierungen im westend bringt geld/alte bäume/erdreich wurde beseitigt.

GESETZLICHER ZWECKERFÜLLUNGS anspruch der steuergelder:

pläne eingereicht die ins gegenteil verkehrt sind-- mit hilfe der bezirksausschüsse (subunter nehmertum)

legale steuerbetrüger an der bevölkerung

legaler diebstahl/bringt geld/ solang die bevölkerung nicht ein bürgerhaus einen zusatzpark , kontrollen fordert tut sich nix

1. etathöhe der zweckbestimmung-erfüllung: gemeinnützigkeit

für bedürftige bürger des viertels für ein naherholungsgebiet

2. erfüllung ist nicht zu ersehen : von den stiftungsgeldern wurden luxuseigentums-wohnungen erbaut für kapitalanleger, die nicht aus diesem viertel sind .

AREAL  exmesse ( schenkung an bürger für naherholungsgebiet)

an jede schenkung hängt sich : land bayern Stiftunsgordnung  mit landesbank bayern- BAYWo concept bau , und zweckbetrieb STADT München als abwickler.

 

 

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