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gemeinnütziger verein kultur bildung jugendprojekte. action demokratie e.V, info@starboese.de

meisenweg 9,  85591 vaterstetten J.richter ademokratie@gmx.net  www.starboese.de                  www.axtion.de                       www.knowhowsusi.de NEU 2006

Thema --Dividenden und stille reserven verschwinden in beamtenkreisen und landesbanken

Modell: bürger bauen post auf, bahn auf, staatsbetriebe: staat ist treuhänder

Bürger schenken stadt besitz, stadt ist treuhänder (kasse )

Stadt kauft den treuhandbesitz zur geringem wert, wandelt in steuerfreie stiftung , wert ist unter dem verkehrswert,stiftung ist landesverwaltet, landesbank ist besitzer zu 40%,and gibt den zweckbetrieb an die stadt zurück zur abwicklung.....

Stadt gründet gmbhs holdings oder AG konstrukte

Dazwischen liegen die kooperationsgewinne.....die einen gesonderten wert: stille reserven darstellen

Und meist 2000% über dem abgehandelten wert darstellen .

 

post bahn staatsbetriebe

verwaltungshoheiten,volkswirtschaft gepaart mit holding und aktien tochter gmbh´s  die steuerbefreit sind ----also öffentlich von jedem bürger gefördert sind  DIR mitgehören...

subventionen..........die du bezahlst.............

 city gemeinnütziger verein kultur bildung jugendprojekte. action demokratie e.V

inhalte/westend             (nxt: bezirksausschuss, vwl & justiz richter rechte)

 

an bürgermeister herr ude, direktorium@muenchen.de --fax

poststelle@rpra-m.bayern.de, www.orh.bayern.de  fax

rechnungsprüfungsamt@lra-m.bayern.de--fax

poststelle@ bmI.bund.de, ministerium bau berlin fax herr metje 030-2008-1939

BMJ- diskrminierung in etat-verwaltungsstrukturen , verweigerung der etatoffenlegung fax

EU kommission bruessel: OLAF vorbeileitung der stillen reserven

mittels undurchsichtiger etatverwaltungen, verweigerung der offenlegung der öffentliochen

internen etat/steuerverwaltungen

 

 

10.01.2005

 

präambel„demokratie ist abhängig von der aktiven mitgestaltung an der gesellschaftlichen realität.. Grundvoraussetzung ist öffentlichkeit staatlicher massnahmen und die transparenz öffentlichen handelns.“  aus dem-gesetz   „Informationszugang für alle-das gesetz über die freiheit des Zugangs zu Information gilt als eigenständiges Bürgerrecht und hat grundrechtsähnlichen Character.“ www.bund.de suchmaschine

 

Betrifft. öffentliche kooperation unterschiedlicher verwaltungsorgane/hohheiten

öffentliche besitze:  rechts-umwandelung in stiftungen /holdings /

München schwabing hasenbergl panzerwiese

Wir fordern umgehend offenlegung aller vorgänge bezüglich der panzerwiese

Anträge von nutzungsänderungen zweckänderungen der öffentliche besitze., Wirtschaftliche auslagerungen von holdingstrukturen der werte.

Ausweisung aller anträge und umschreibungen .

  Zu senden an den verein

 

Rechtliche grundlage: offenlegungpflicht- von kooperations vorgängen und gewinnen

Ausschreibungen und umschreibungen

Steuerliche gundlage: kooperationsgewinne  die subventioniert wurden , demnach jeder staat/land/stadtbesitz unterliegt  einer zweckbindung

Bei nutzungsänderung: muss der zweck weitergetragen werden oder aber der kooperationsgewinn muss klar ausgewiesen werden- auch wenn dieser über ausgelagerte holdingstrukturen wie ag gmbh usw abgewickelt wird

Gesetzliche grundlage:  Staat/land/stadt/gemeinde besitze unterliegen  der öffentlichkeit und sind von öffentlichem interesse

Unterliegen der wirtschaftlichen strafverfolgung wenn die immateriellen werte , die zugewinnwerte, die stillen reserven ausgelagert werden in AG holding abwickler gmbhs und aus der öffentlichkeit  Verschwinden . ( die ist abführung der stillen reserven und der werte und somit betrug)

 

Der bürger hat anspruch auf alle Kooperationsgewinne in einem % rahmen der höher ist als der verwaltungsaufwand/ oder die ausgaben für die steuerlichen konstruktverwaltung

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egal in welchem konstrukt sich diese werte befinden.

ob Staat land gemeinde stadt

landesstiftunsgverwaltungen , Staats betriebe-wie  post/bahn/ grundbesitze/aktienbeteiligungen an allen öffentlich subventionierten wertbetrieben

dazu zählen auch landesbanken & landes cofinanzierten bau holdings

& über stiftung&landesbanken verwaltet werden/ angeschlossene landeseigene bau

holdings / u.a. landesbetriebe sind offenlegungspflichtig

die etats gehören der öffentlichkeit

und unterliegen der öffentlichkeit egal wohin sie vertraglich geleitet werden:

ob in steuerliche AG holdings &abwicklungs gmbh´s oder steuerliche zweckbetriebe der städtischen ressorts  in coop mit den landesbanken

 

Land verwaltung: landesbanken--Abwickler gemeinden und städte

 

Kooperationsgewinne

unterliegen Aufschlüsselung der etats : zuwelchem prozentsatz werden diese

zur verwaltunsg/resorts/planer Jobsicherung  für abwickler &verwaltunsgangestellte

von /land/staat/gemeinde/ stadt, verwandt

wohin fliessen die stillen reserven : der  öffentliche besitze./wertzuwachs

 

Kooperationsgewinne

Staat land gemeinde stadt bedient sich mdoerner bwl

Ausgelagerte abwickler gmbh´s ag´s und holding  abwicklung

Die bediesteten bleiben die gleichen beamten

 

alle verwaltungs- umsetzungs- organe dieses landes :

unterliegen der öffentlichkeit

egal in welcher form diese Kooperations- konstrukte der verwaltungen gesetzgebenden&ausführenden organe gerade auftreten .

 

Der bürger hat anspruch auf mindesten 50% dieser

Kooperationsgewinne & kooperationsgebilde für seine anliegen

 

Kooperations-konstrukte ausweisung subventioniert : als gemeinnützige ag gmbh holding

D. H. Der steuerzahler  bezahlt diese kooperationsgebilde

 

Rechtlicher anspruch auf

offenlegung bei nutzungsänderungen

nachweis der Zweckerfüllung im sinne der subvention ( EU charta : diese hat die öffentliche vermögensverwaltung zu erbringen)

Zweckbindung unetrliegt dem  gesetzlichen erfüllungsanspruch

Rechtliche offenlegung aller Umwandelung von zweckbindungen

und deren anträge sind auf anforderung lückenlos beizubringen

 

der bürger ist nicht verpflichtet : weiterhin die öffentlichen werte für die jobsicherung der öffentlich beschäftigten in der verwaltung& kooperationsbetriebskonstrukten

zu bewilligen .

der bürger hat rechtzeitig, ausreichend , nachvollziehbar  und ausreichend informiert u werden

zu werden wenn die WERTE ausgelagert werden.

 

 

wir weisen auf die ETATdiskriminierung schwanthalerhöhe münchen

der gesamte Kooperationsgewinn des exmessegländes ( schenkung an die bürger, verwaltet über subvent. stiftung des landes, abgewickelt vom steuerzweckbetrieb stadt mit etlichen abwickler gmbhs :

wird an planer/ baufirma seidl AG/ usw vergeben für 6 jahre währendes überteuertes bauvorhaben: halle 7 tor 8  ( 100 mill euro)anstatt abriss erfolgt angeblicher denkmalaufbau- der nicht mehr existent war- faktisch neuaufbau - steuerlich als denkmal deklariert und somit abklopf aufgieß.  exmesse die wege werden alle zubetoniert- wegen der hohen

plan/umsetzungs honorare- die zweckn´bindung der pläne: zugewinnung grünflächen wurde ind gegenteil verkehrt. dezimierung von grünflächen

hier liegt strafbestand vor: vorbeileitung und begünstigte abführung der kooperationgewinne an einzelne und an städt. ressorts der gesamten WERTE.

  

mit bestem gruss  s.u.

3. vorstand

  

richtlinie 2000/78/EG des rates verwirklichung der gleichbehandlung

transparent machen und .beheben

EU charta-verletzung--chancen-un-gleichheit= institutionalisiert

gleichheit artikel 20       vor dem gesetz nichtdiskriminierung artikel 21

informationspflicht artikel 11

richtlinie 2000/43/EG des rates vom 29.juni 2000 zur anwendung des gleichbehandlungs.grundsatzes         auszüge

(3) die gleichheit vor dem gesetz und der schutz aller menschen vor diskriminierung ist ein allgemeines menschenrecht....VN abkommen über die beseitigung aller formen  der diskrim.

... sowie im internationalen pakt der VN über wirtschaftliche,soziale und kulturelle rechte

.........in der EU konvention zum schutz der menschenrechte und der grundfreiheiten anerkannt...(9) hebung des lebensstandard und der lebensqualität, den wirtschaftlichen und sozialen zusammenhalt...

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